Weniger Bürokratie, schnellere Verfahren und damit rascher mehr Wohn- und Lebensraum: So lautet das Versprechen der steirischen Baugesetznovelle. Im Zentrum stehen beschleunigte Verfahren nach dem Prinzip einer „Fast Lane" und eine deutlich kürzere Verfahrensdauer. Das sind genau jene Punkte, die die VÖPE seit Jahren auf ihrer Agenda hat.
Schritt für Schritt
„Wir sprechen seit Jahren darüber, dass Bauen schneller und einfacher werden muss. Jetzt sehen wir, dass unsere Lösungsvorschläge Schritt für Schritt in der politischen Realität ankommen", sagt VÖPE-Präsident Andreas Köttl. Er sieht darin ein gutes Signal für die Steiermark und „hoffentlich ein Vorbild für ganz Österreich". Ein Wunsch, der in einem Land mit neun Bauordnungen nicht ganz bescheiden ist.
Alexander Pawkowicz, Geschäftsführer der VÖPE, schlägt in dieselbe Kerbe: „Die Steiermark zeigt, wie Deregulierung in der Praxis funktionieren kann. Schnellere Verfahren, weniger bürokratische Hürden und bessere Rahmenbedingungen für das Bauen finden Eingang in konkrete politische Maßnahmen." Das Bundesland habe jetzt die Chance, zum Vorreiter bei der Entbürokratisierung des Bauens zu werden.
Vereinfachen statt deregulieren
Wichtig ist der VÖPE dabei eine Unterscheidung: Es gehe nicht um Deregulierung um ihrer selbst willen. Vereinfacht werden solle gezielt dort, wo Vorschriften und Verfahren Projekte unnötig verteuern oder verzögern. Unterm Strich zieht Pawkowicz eine selbstbewusste Bilanz: „Dass aus konkreten Vorschlägen wie nun in der Steiermark konkrete Lösungen werden, zeigt, dass sich beharrliches Einbringen und konstruktiver Dialog auszahlen: VÖPE wirkt!"
Bescheidenheit war noch nie die Kernkompetenz von Interessenvertretungen. Und eine präsentierte Novelle ist noch kein beschlossenes Gesetz. Ob die „Fast Lane" in der Praxis tatsächlich schneller ist als die bisherige Spur, werden erst die ersten Verfahren zeigen.