FSM Rechtsanwälte präsentiert Praxis-Leitfaden zum neuen Informationsfreiheitsgesetz

Gemeinsam mit zahlreichen Gästen aus Wirtschaft, Verwaltung und Recht wurden die zentralen Inhalte des Buches sowie die Herausforderungen und Chancen des neuen Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) diskutiert. Spannende Fachbeiträge lieferten die Autor:innen des Buches Karlheinz Moick (FSM Partner), Monika Slunsky (Juristin im FSM Vergaberechtsteam) und Maximilian Kallinger (Universitätsassistent an der WU Wien). Inhaltlich ergänzt wurden diese durch Praxistipps von Sophie Reiter-Werzin (FSM Partnerin) und Hemma Korinek (MANZ Verlag), die besonders die Bedeutung des Gesetzes für die künftige Praxis näherbrachten.

Wie das IFG die Spielregeln ändert

Mit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes wird Transparenz zur Regel und Geheimhaltung zur Ausnahme. Denn erstmals unterliegen neben öffentlichen Stellen auch staatsnahe private Akteur:innen einer Informationspflicht und müssen Prozesse an die neuen gesetzlichen Vorgaben angepasst werden. Doch wie kann eine reibungslose Umsetzung erfolgen? Wie geht man mit Informationsbegehren um? Welche Anforderungen gelten für die proaktive Veröffentlichungspflicht? „Das neue Praxishandbuch liefert verständliche Erläuterungen, konkrete Lösungsansätze und zahlreiche Praxisbeispiele, Checklisten und grafische Darstellungen, die den Anwender:innen helfen, sich in diesem neuen Rechtsrahmen sicher zu bewegen“, erklärt Karlheinz Moick.

Neben der Buchvorstellung lieferte eine interaktive Diskussion mit den Expert:innen Einblicke in die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Umsetzung der proaktiven Veröffentlichungspflicht und den effektiven Umgang mit Informationsbegehren. „Das IFG bedeutet einen Paradigmenwechsel im Zugang zu staatlichen und staatsnahen Informationen. Mit diesem Buch möchten wir Anwender:innen eine klare und verständliche Anleitung in die Hand geben, um die neuen Herausforderungen bestmöglich zu meistern“, so Monika Slunsky. 

Werkzeugkasten für die neue Transparenzpflicht

Das 148-seitige Werk, erschienen im MANZ Verlag, richtet sich an öffentliche Stellen und Unternehmen sowie an alle weiteren Informationspflichtigen und bietet:

• Erfahrungswerte aus der bisherigen Auskunftspflicht für eine reibungslose Umsetzung
• Hilfestellung bei der Interessenabwägung, um z.B. sensible Daten zu schützen und gleichzeitig Transparenzanforderungen gerecht zu werden
• Konkret anwendbare Lösungen für den praktischen Umgang mit dem IFG
• Checklisten, Mustertexte und grafische Darstellungen, um eine effiziente Umsetzung zu ermöglichen

„Öffentliche Stellen bereiten sich aktuell auf den 1. September vor, ab dem das IFG einzuhalten ist. Dabei tauchen viele Fragen zur Auslegung und praktischen Umsetzung auf. Das Praxishandbuch bietet zahlreiche Hinweise und ist damit eine wertvolle Hilfestellung für Informationspflichtige.“, schließt Sophie Reiter-Werzin ab.