Wir erfreuen uns in Naples/Florida traumhaften Wetters, die Saison läuft auf Hochtouren. Das günstigste Zimmer im Ritz-Carlton kostet 750 Dollar pro Nacht und eine Runde Golf locker mal 150. „Peanuts“ für einen der mehr als 8,4 Millionen Amerikaner, die ein Nettovermögen von jeweils mehr als einer Million Dollar haben. Diesen Glücklichen gehören 56% des US-Privatvermögens von 56 Billionen Dollar.
Verschuldung wächst
Hilmar Kopper, ehemals Vorstandssprecher der Deutschen Bank, prägte 1994 das Unwort von den „Peanuts“– und meinte damit damals die Summe von 50 Millionen DM. In Zeiten, da sich Republikaner und Demokraten in Washington rhetorische Schlachten über Budgetkürzungen liefern, scheinen sich die Dimensionen verschoben zu haben: Mit „Peanuts“ sind hier und heute allenfalls Milliarden gemeint. Während der jüngsten Wirtschafts- und Finanzkrise wurden private Schulden auf die öffentliche Hand übertragen. In den USA nähert sich die bundesstaatliche Verschuldung inzwischen mit 14,3 Billionen Dollar der gesetzlich festgelegten Höchstgrenze. Eine Erhöhung des mittleren Zinsniveaus um nur 1% würde zu einer zusätzlichen jährlichen Zinslast von 142 Milliarden Dollar führen. Eine Rückkehr zu einem Niveau von 5% würde den US-Haushalt jährlich um zusätzlich 700 Milliarden Dollar belasten– eine atemberaubende Zahl.
Heiße Eisen nicht angefasst
Die Verschuldung der USA ist im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt nicht weit von derjenigen Griechenlands entfernt. Dennoch: Bei den Streitereien in Washington geht es meiner Ansicht nach wohl leider tatsächlich nur um „Peanuts“ im Vergleich zu den derzeit wirklich anstehenden Problemen. Einerseits werden die fundamentalen Probleme der Gesundheitsvorsorge, Medicaid und Medicare, gar nicht angefasst. Hier besteht längerfristig eine Finanzierungslücke von 100 bis 200 Billionen Dollar, für deren Deckung die Steuern um 75% erhöht werden müssten. Zum anderen werden die Ausgaben für Infrastruktur, Bildung, Wissenschaft, Schulen, Feuerwehr und Forschung rasant gekürzt– also genau das Gegenteil von dem, was ein langfristiges Wachstum fördern würde. Eine Gesellschaft wächst und floriert, wenn sie große, langfristige Investitionen tätigt. Die zeigen die Beispiele Chinas und Deutschlands. Die Politiker in Washington lassen aber den Konsumanteil (Renten, Gesundheitswesen, Wohlfahrt) des Staatsbudgets unangetastet. Schließlich möchten sie ja wiedergewählt werden. Als Folge wird der Konsum gefördert und die Investitionen werden vernachlässigt.
Im Tiefschlaf
Obwohl wir gerade die größte Finanzkrise seit der großen Depression durchleben mussten, scheinen die Politiker hierzulande noch immer nicht aufgewacht zu sein. Die Gründe für die Krise waren a) zu günstiges Geld b) zu hohe Ausgaben c) zu hohe Kreditaufnahmen und d) zu geringe Investitionen. Keines dieser Probleme wurde bis dato gelöst oder auch nur ernsthaft angefasst. Erste Hilfe wurde geleistet, damit das System nicht zusammenbricht. Verbindlichkeiten und Verluste wurden von der Wirtschaft auf die öffentliche Hand übertragen. Wenn nicht bald die fundamentalen Probleme in Angriff genommen werden, dürften die USA durch eine längere Phase der Stagnation und anhaltender Arbeitslosigkeit gehen. Ich habe große Sorge, dass es einer erneuten Krise bedarf, ehe die hiesigen Politiker (und auch die Gesellschaft als solche) fundamental umdenken.
